Hoffentlich kickt es den Koch raus aus Hessen

[Dirk Diggler]

Tja, schwieriges Thema. Frau Metzger wurde ja nicht in den Landtag gewählt, weil sie so schöne Augen hat, sondern sie ist Parteisoldat der SPD und ist überhaupt nur in der jetzigen Rolle, weil sie durch die SPD unterstützt wird. Da kann man schon erwarten, dass sich Frau Metzger der Fraktionsdisziplin beugt.

Mitnichten kann man das erwarten. Mitnichten!

Die SPD unterstützt Frau Metzger und Frau Metzger unterstützt die SPD. Das ist ein Verhältnis, das sich gegenseitig und keineswegs einseitig bedingt.

Frau Metzger ist in erster Linie nicht Parteisoldat der SPD, sondern sie hat ein Landtagsmandat, weil der Wähler ihr eines verschafft hat. Und bevor sie sich an eine Parteidisziplin halten muss - die es sicherlich gibt - hat Frau Metzger die Interessen derjenigen zu vertreten, die sie gewählt haben. Sie ist weiterhin in erster Linie ihrem eigenen Gewissen und dem Wähler verpflichtet und erst in zweiter Linie einer Parteirichtlinie/-vorgabe.

Und darum müsste man Frau Metzger eigentlich das Bundesverdienstkreuz verleihen, unabhängig davon, ob man die gleiche politische Gesinnung wie sie vertritt oder nicht. Frau Metzger fühlte sich dem Versprechen, welches ihre Fraktionsvorsitzende und Ministerpräsidentschaftskandidatin, Frau Ypsilanti, VOR der Wahl gegenüber dem Wähler abgeben hat und welches sie (Frau Metzger) ganz offensichtlich mitvertreten hat, verpflichtet. Und das war ein essentielles Versprechen, nämlich nicht mit den Linken zu paktieren. Und ganz sicher wird so ein Versprechen, so eine Haltung vor einer Wahl innerparteilich diskutiert und dann von der Fraktion abgesegnet. Dieses Versprechen hat Frau Ypsilanti nach der Wahl gebrochen und Frau Metzger hat sich weiterhin an das Versprechen gegenüber dem Wähler gebunden gefühlt und ihre Haltung - trotz heftigster innerparteilicher Anfeindungen und enormem Druck - nicht aufgegeben.

So etwas nennt man Zivilcourage und davon gibt es viel zu wenig.

Herr Koch ist mir menschlich nicht besonders sympathisch. Der hessischen SPD (mit Ausnahme von vier Landtagsabgeordneten) würde ich nicht mehr über den Weg trauen. Nicht eingehaltene Wahlversprechen hat es schon oft gegeben. Aber in diesem Fall ist das mit einer Dreistigkeit, Unverschämtheit und im Nachhinein unter Wahrung von dümmster Hartnäckigkeit kultiviert worden, dass das jeder Beschreibung spottet.

Bearbeitet 25. November 2008 von Dirk Diggler

[ulai]

Ich hätte es nicht besser schreiben können.

Statt Ypsilanti haben wir jetzt den Hessen - Obama

[ulai]

Urheberrecht und so

Bearbeitet 11. Januar 2009 von artax

[bsmk80]

Freund Roland schmiegt sich ebenfalls an die neuen Medien an und die JU weiß was auf dem Tisch was hermacht.

Original :

Preisfrage: Was ist der Inhalt von mit Apfel umhüllter Scheiße?

[Arschbrand]

Preisfrage: Was ist der Inhalt von mit Apfel umhüllter Scheiße?

Scheiße!

[Herr Gawasi]

[Lilla]

Eigentlich egal und eh zu spät, aber das kann ich so nicht unkommentiert stehen lassen.

Frau Metzger ist in erster Linie nicht Parteisoldat der SPD, sondern sie hat ein Landtagsmandat, weil der Wähler ihr eines verschafft hat. Und bevor sie sich an eine Parteidisziplin halten muss - die es sicherlich gibt - hat Frau Metzger die Interessen derjenigen zu vertreten, die sie gewählt haben. Sie ist weiterhin in erster Linie ihrem eigenen Gewissen und dem Wähler verpflichtet und erst in zweiter Linie einer Parteirichtlinie/-vorgabe.

Ohne die SPD hätte Frau Metzger überhaupt keine Stimme bekommen. Ich weiß jetzt leider nicht, ob sie über die Liste, oder Direktwahl in den Landtag gekommen ist, aber letztendlich ist das auch egal, weil Frau Metzger den Wahlkampf, den sie bestritten hat ja als freie Kandidatin auf eigene Kosten bestritten hat

So etwas nennt man Zivilcourage und davon gibt es viel zu wenig.

Witzig, das man immer Bundesverdienstkreuze vorschlägt für Vaerhalten, welches sich gegen unbequeme Vorgehensweisen richtet.

Frau Ypsilanti hätte meiner Meinung nach ein BVK verdient. Nicht für das Nichteinhalten eines Wahlversprechens (davon gibt es ja nach jeder Wahl genug, egal wer an die Macht kommt), sondern für ihr resolutes Vorgehen den Wählerwillen umzusetzen. Wählerwille war ja wohl:

1. CDU/Koch weg

2. Stimmenmehrheit für SPD, Grüne; Links

Das dann, obwohl unpopulär zu versuchen umzusetzen, mit dem politischen und persönlichen Risiko (welches Risiko ist denn Frau Metzger eingegangen), zeigt große Zivilcourage.

Grundsätzlich halte ich Regierungen, gestützt durch die Zustimmung kleinerer Partein für ein Modell, dass in Deutschland endlich mal umgesetzt werden muss. Der Bundesbürger hat zwar Angst vor solchen Konstellationen, bzw ihm wird davor Angst gemacht, aber es ist ja wohl ein sehr demokratisches Verfahren, bei dem jede Entscheidung im Bundestag/Landtag umgesetzt werden muss, ohne die Sicherheit einer Mehrheit zu haben. So muss sich die Regierung jeweils Mehrheiten für ihre Gesetzesvorlagen suchen

[Vespadirk]

Grundsätzlich halte ich Regierungen, gestützt durch die Zustimmung kleinerer Partein für ein Modell, dass in Deutschland endlich mal umgesetzt werden muss. Der Bundesbürger hat zwar Angst vor solchen Konstellationen, bzw ihm wird davor Angst gemacht, aber es ist ja wohl ein sehr demokratisches Verfahren, bei dem jede Entscheidung im Bundestag/Landtag umgesetzt werden muss, ohne die Sicherheit einer Mehrheit zu haben. So muss sich die Regierung jeweils Mehrheiten für ihre Gesetzesvorlagen suchen

5% Hürde abschaffen und so konstant regieren, wie zB in Italien und Israel?

Na dann Prost-Mahlzeit!

Gruß Dirk

[Kon Kalle]

*juhu* Scarface-Roland bleibt uns weiter erhalten!

bleibt nur zu hoffen das er sich möglichst balt binnen der nächsten 5 Jahre unglücklich an seiner scheiß Cola-Zero verschluckt oder opfer eines islamistischen Terroraktes wird!!

Bearbeitet 19. Januar 2009 von Kon Kalle

[zektor7g]

Vielleicht sollten wir es in Zukunft halten wie Else Tetzlaff : "Und ich sag noch: Keine Politik!"

[skrotum]

Uiuiui: Ministerpräsident Koch tritt zurück

Zitat "Roland Koch legt seine Ämter als Ministerpräsident und als CDU-Vize zum Jahresende nieder. Er will sich "aus persönlichen Gründen" ganz aus der Politik zurückziehen - Parteifreunde sind bestürzt."

Und, hier jemand ebenfalls bestürzt ? Ich bestimmt nicht, kann er doch jetzt seine Schaffenskraft gewinnbringender woanders einsetzen: am besten als Vorstand in einer sibirischen Koksmine

[Tigerarmy77]

Uiuiui: Ministerpräsident Koch tritt zurück

Zitat "Roland Koch legt seine Ämter als Ministerpräsident und als CDU-Vize zum Jahresende nieder. Er will sich "aus persönlichen Gründen" ganz aus der Politik zurückziehen - Parteifreunde sind bestürzt."

Und, hier jemand ebenfalls bestürzt ? Ich bestimmt nicht, kann er doch jetzt seine Schaffenskraft gewinnbringender woanders einsetzen: am besten als Vorstand in einer sibirischen Koksmine

...endlich!