Aufruhr im Ländle - Alles zu S21

[brianjones71]

Daneben sieht das Schraiben rein optisch schon nach Fake aus, oder warum ist das Kleingedruckte (Anschrift des Regierungspräsidiums oben links und Fußnote unten in der Mitte) unscharf und gräulich, und der restliche Text klar und schwarz?

Wie du vielleicht siehst, wird das Dokument oben und unten gehalten, dadurch ist eine Krümmung des Dokuments durchaus denkbar. Ausserdem sind die von dir angesprochenen Bereiche kleingedruckt. So wie es aussieht handelt es sich um eine Kamera-Handy-Aufnahme.

Kannst ja mal Frau Günzel anrufen oder anmehlen.

[brianjones71]

Naja und Zeichensetzungsfehler? Guck doch mal wie das der Hintergrund um die Schrift aussieht, fehlende persönlich Unterschrift usw....

Jetzt ist aber mal gut oder? Was glaubst du sitzt da an der Tippse. Eine graduierte Germanistikprofessorin?

Fehlende Unterschrift: zeig mir mal irgendein amtliches Dokument, welches heute noch unterschrieben wird vom Verantwortlichen.

[freibier]

Jetzt ist aber mal gut oder? Was glaubst du sitzt da an der Tippse. Eine graduierte Germanistikprofessorin?

Fehlende Unterschrift: zeig mir mal irgendein amtliches Dokument, welches heute noch unterschrieben wird vom Verantwortlichen.

Junge, hast du deine Tage?

[griesgnaddeld]

Die CDU führt LiquidFeedback ein

[brianjones71]

Junge, hast du deine Tage?

Ja.

[griesgnaddeld]

BTW....Schlechte Zeiten für Deutschlands Polizei

[Dirk Diggler]

Weiss ja nicht was die entsprechenden Gesetze sagen, aber wenn ein LehrerIn mit seinen/ihren Schülern zu einer Demo gehen, dann hat das für mich was mit Unterricht zu tun, auch wenn er/sie nur als Aufsichtsperson dabei ist.

Unabhängig davon ob das Schreiben nun echt ist oder nicht und unabhängig davon, ob man es gut findet oder nicht. Gehen wir mal davon aus, dass es echt sein könnte.

Mit Schülern zu einer Demo zu gehen, hat ganz sicher nichts mehr mit Unterricht zu tun, auch wenn die Sache für die man demonstriert, vielleicht eine politisch notwendige ist. Aber selbst das ist immer auch sehr subjektiv, was nötig ist und was nicht. Schulen haben einen staatlichen Lehrauftrag und der beinhaltet keineswegs, mit Schülern zu Demos zu gehen. Es geht darum, Schüler politisch zu bilden, aber nicht in expliziten Einzelfällen zu bestimmten politischen Themen zu motivieren. Es geht um eine grundsätzliche politische Bildung und diese wird im Unterricht vermittelt.

Noch dazu muss man sich die Auswüchse vorstellen, wenn jeder Lehrer zu jeder Demo mit seinen Schülern ginge, die es gibt oder zu sonstigen in irgendeiner Form motivierten (auch politischen) Veranstaltungen. Die Auswüchse wären doch erheblich und der Unterricht noch weniger möglich, als sowieso schon.

Hinzu kommt, dass man deutlich unterscheiden muss zwischen verbeamteten Lehrern und nicht verbeamteten Lehrern. Für Beamte gelten in unserem Staat aus verschiedenen Gründen - ohne diese weiter auszuführen - ganz bestimmte Einschränkungen, was z.B. das Streik- oder auch Demonstrationsrecht angeht. Zwsar haben Beamte das gleiche, grundsätzliche Recht zu Demonstration wie alle anderen Bürger auch, es sind diesem während der Dienstzeit des Beamten aber sehr sehr enge Grenzen gesetzt.

Mir geht es ausdrükclich nicht darum, dieses Schreiben gutzuheißen, denn mir missfällt es aus anderen Gründen, nämlich, weil es zur Denunziation aufruft. Moralisch zumindest sehr bedenklich, aber andererseits auch nicht so ungewöhnlich. Das gibt es in vielfacher Form an allen möglichen Stellen. Leider.

Bearbeitet 7. Oktober 2010 von Dirk Diggler

[brianjones71]

Unabhängig davon ob das Schreiben nun echt ist oder nicht und unabhängig davon, ob man es gut findet oder nicht. Gehen wir mal davon aus, dass es echt sein könnte.

Mit Schülern zu einer Demo zu gehen, hat ganz sicher nichts mehr mit Unterricht zu tun, auch wenn die Sache für die man demonstriert, vielleicht eine politisch notwendige ist. Aber selbst das ist immer auch sehr subjektiv, was nötig ist und was nicht. Schulen haben einen staatlichen Lehrauftrag und der beinhaltet keineswegs, mit Schülern zu Demos zu gehen. Es geht darum, Schüler politisch zu bilden, aber nicht in expliziten Einzelfällen zu bestimmten politischen Themen zu motivieren. Es geht um eine grundsätzliche politische Bildung und diese wird im Unterricht vermittelt.

Noch dazu muss man sich die Auswüchse vorstellen, wenn jeder Lehrer zu jeder Demo mit seinen Schülern ginge, die es gibt oder zu sonstigen in irgendeiner Form motivierten (auch politischen) Veranstaltungen. Die Auswüchse wären doch erheblich und der Unterricht noch weniger möglich, als sowieso schon.

Hinzu kommt, dass man deutlich unterscheiden muss zwischen verbeamteten Lehrern und nicht verbeamteten Lehrern. Für Beamte gelten in unserem Staat aus verschiedenen Gründen - ohne diese weiter auszuführen - ganz bestimmte Einschränkungen, was z.B. das Streik- oder auch Demonstrationsrecht angeht. Zwsar haben Beamte das gleiche, grundsätzliche Recht zu Demonstration wie alle anderen Bürger auch, es sind diesem während der Dienstzeit des Beamten aber sehr sehr enge Grenzen gesetzt.

Mir geht es ausdrükclich nicht darum, dieses Schreiben gutzuheißen, denn mir missfällt es aus anderen Gründen, nämlich, weil es zur Denunziation aufruft. Moralisch zumindest sehr bedenklich, aber andererseits auch nicht so ungewöhnlich. Das gibt es in vielfacher Form an allen möglichen Stellen. Leider.

Ich stimme dir voll zu. Wie ich aber auch schrieb, gingen zu meiner Zeit solche Demonstationsanfragen von uns Schülern aus. Die Lehrer haben sich bei solchen Themen zu allen Seiten (Rektor, andere Lehrer, Eltern mit nachzureichender Einverständniserklärung) abgesichert und waren in den meisten Fällen NUR Aufsichtspersonal.

Klaro kann ich dir jetzt im aktuellen Fall nicht sagen, wie es gekommen ist, aber ich habe auch die Anmeldung und die Zusage des OA der Stadt Stuttgart vorliegen. Also gehe ich in meiner Einfälltigkeit von einer Zustimmung auch seitens der Schulbehörde aus.

@ halbe ostdeutsche Autoleiche:

wow, man sieht deutlich, dass Oppa Kastanien wirft nach einer Wasserwerferattacke. Wenn das einen weiteren Einsatz von Wasserwerfer und Sturmtruppen in Starwarsmanier begründet habe ich den Begriff Demonstration falsch verstanden.

Für mich stellt sich hier eine andere Situation als damals z.B. in Brokdorf ua. dar. Da ging es um Atomkraftwerke mit potentiellen Gefahrenquellen.

Hier geht es um Wirtschaftsinteressen einzelner und Schnickschnack im Milliardenbereich.

für morgen hat das Aktionsbündnis "Jugendoffensive gegen S21" Veröffentlichung von brisantem Beweismaterial angekündigt, demzufolge die Polizei bei ihrem Einsatz am “Schwarzen Donnerstag” von Anfang an eine Eskalation betrieb.

[Marc Werner]

@ Halber...jetzt mal ehrlich, bist Du Polizist ? Finde schon Du verteidigst dieses Klientel wo es nur geht. Ist ja Dein gutes Recht, aber würd mich mal interessieren.

Find das aber auch voll mutig 8 bar auf Kastanienopas zu ballern. Zero Tolerance wird im Auftrag der Deutschen Bahn Mafia ja endlich mal gelebt...warscheinlich gibts nach jedem Einsatz ne Bahncard 50 für alle...hier in Köln greifen die leider nicht so durch bei den ganzen Dieben, Vorstadtgangs und Drogenhändlern, aber die schmeissen auch keine Kastanien...

Gute Nacht Jungxx !

http://www.youtube.com/watch?v=DxsZ-CAmASU&feature=related

Bearbeitet 7. Oktober 2010 von Marc-Werner

[pötpöt]

Halbertrabi, du hast echt den Schuss nicht gehört, ne?! Kastanien sind keine Handgranaten und Wasserwerfer keine Spritzpistolen... Und es ist ein Unterschied, ob die mit staatlichem Gewaltmonopol ausgestatteten und entsprechend hochgerüsteten Personen systematisch gegen Wehrlose vorgehen oder ob sich welche aus ohnmächtiger Wut versuchen, zu verteidigen. Es geht wohl um Verhältnismäßigkeit.

Aber gut, eine der erfolgreichsten Tötungsinstrumente des Wilden Westens nannte man damals auch Peacemaker...

[meisterbo]

wasn das problem dabei kastanien auf ein gepanzertes fahrzeug zu schmeissen?

[MITSCH]

Die Besatzung eines Wasserwerfers sieht ja kaum, WAS derjenige schmeisst. Dass er nur mit erhobenen Händen dastand und andere Leute schützen wollte, ist jedenfalls schlicht und einfach gelogen gewesen.

Und wenn Du das Werfen von jeglichen Gegenständen auf Polizisten für normal erachtest, hast Du den Begriff "Demonstration" tatsächlich falsch verstanden. Bei ner Demo geht es um Meinungsäusserung, das ist ein demokratisches Grundrecht. Sachbeschädigung, Blockade, Körperverletzung... all das gehört eben nicht dazu.

100%

Ich klink mich hier mal ein. Demonstrieren gerne, aber wenn eine Demo aufgelöst wird, ein Platzverweis ausgesprochen wird oder wie auch immer, dann hat man eben auch das Feld zu räumen! Punkt.

Wenns nach mir gehen würde, dann auch nicht mit Nachdruck von Wasserwerfern und Pfefferspray, sondern einfach durch eine Personalienfeststellung von Leuten die man rauspickt (Beispielsweise den auf Bäumen, Wasserwerfern oder sonstigem sitzenden oder in vorderster Reihe stehenden und anschließend einer ordentlichen Geldstrafe. Darf dann jeder nen Tausender an den Staat hinlegen oder Sozialstunden ableisten, dann finanziert sich zum einen so ein Polizeieinsatz selbst, zum anderen wird er in der Größenordnung nichtmehr nötig, sobalds für diejenigen selbst teuer wird (und nicht die Einsatzkosten auf alle Steuerzahler umgelegt werden) wette ich, dass die meisten sich brav verziehen und dort weiterdemonstrieren, wo sie es dürfen.

Bei dem genzen Chaos die letzten Wochen bekomm ich manchmal fast schon Angst, wie es mit dem Staat weitergehen soll, wenn keiner mer Respekt vor Autorität hat. Meine Freundin, Eltern, Geschwister haben die Probleme alle in der Schule als Lehrer. Irgendwas läuft da allgemein schief...

Mehr Volksabstimmungen find ich super, wenn dann aber nur 20% mitmachen ists fürn Arsch, weil nicht repräsentativ. Zum anderen müssen diese Abstimmungen weitaus früher in einer Planung erfolgen, nicht erst wenn die Bagger da sind.

Finde das kann man gut mit der Familie im Restaurant vergleichen. Die Mutter bestellt für die kleinen Kinder den Pinoccio-Teller, der Ober stellt nach ner Weile das Essen hin und genau dann überlegt sich das Kind, dass es doch lieber den Mickey-Maus-Teller will. Was passiert? Richtig, wird gefälligst aufgegessen. Wenn das Kind aber beim Bestellen oder kurz danach sagt, dass es darauf keinen Bock hat, dann lässt es sich noch locker ändern.

[pötpöt]

wasn das problem dabei kastanien auf ein gepanzertes fahrzeug zu schmeissen?

Als ich 10 war, war auf meinem Schulhof eine Reihe von Killerkastanien, die ihre Wurfgeschosse bereitwillig 16jährigen Kampfgymnasiasten zur Verfügung stellten. Als mich mal einer am Kopf getroffen hat - DAS tat weh!!!

Und seither bin ich auch irgendwie anders...

Bearbeitet 8. Oktober 2010 von pötpöt

[pötpöt]

Finde das kann man gut mit der Familie im Restaurant vergleichen. Die Mutter bestellt für die kleinen Kinder den Pinoccio-Teller, der Ober stellt nach ner Weile das Essen hin und genau dann überlegt sich das Kind, dass es doch lieber den Mickey-Maus-Teller will. Was passiert? Richtig, wird gefälligst aufgegessen. Wenn das Kind aber beim Bestellen oder kurz danach sagt, dass es darauf keinen Bock hat, dann lässt es sich noch locker ändern.

Auweia... Was für ein schiefes Bild... So wird ein Schuh draus: Die Mutter steigt mit dem Ober ins Bett und lässt das Kind dafür die Zeche zahlen. Und das Kind kriegt vom Vater eine geschallert, wenn ihm dabei der Appetit vergeht...

[kerner67]

Diesmal mit flotter Ska-Mucke

[Vespadirk]

FAZ Net von heute

Gruß Dirk

[sukram]

100%

Meine Freundin, Eltern, Geschwister haben die Probleme alle in der Schule als Lehrer. Irgendwas läuft da allgemein schief...

Oh Gott, Junge ! Pädagogen-Umfeld, das entschuldigt einiges, geh mal in eine Kneipe und sprich mit normalen Menschen !

[kerner67]

FAZ Net von heute

Gruß Dirk

FAZ-typische, einbahnstrassenmäßige Sichtweise.

[pötpöt]

Ach, komm. Wer sich mit Kastanien gegen Wasserwerfer verteidigen will, ist ein Vollidiot. Wenn eine Demo kippt, dann geh ich nach Hause. Oder ich bleibe, aber dann beklag ich mich nicht über die Konsequenzen.

Hab ich schon erwähnt, dass ich den Polizeieinsatz für überzogen halte?

Ja klar. Dann rufst du "Auszeit", streichst dir die Jacke glatt, sagst dem netten Herrn an der Absperrung: "Darf ich mal kurz durch, ich wollte nach Hause, meine Staatsbürgerpflicht habe ich bereits erfüllt, einen schönen Abend noch" und schlenderst die Königsallee runter. Wenn dir einer entgegenkommt, der ein Kastanienmännchen in der Hand hält, sprichst du ihn an: "Oh, Entschuldigung der Herr. Sie sind ein wenig spät dran. Die Demonstration wurde soeben beendet. Probieren Sie es doch morgen noch mal. Aber diesmal zeitig aufstehen - wir können nicht ewig auf Sie warten..."

Wo lebst du eigentlich?

Bearbeitet 8. Oktober 2010 von pötpöt

[Dirk Diggler]

Ganz ehrlich, ich tue mich megaschwer mit der Einschätzung des Projekts Stuttgart 21 und ich wohne seit 13 Jahren in Stuttgart. Mir fehlen ganz einfach wie wahrscheinlich 99 Prozent der Menschen die richtigen Einblicke und verschiedene Gutachten kommen (wie üblich bei Gutachten je nach dem wer es erstellt) zu verschiedenen Ergebnissen.

Seit 20 Jahren wird in Stuttgart über das Projekt 21 diskutiert, Prozesse wurden noch und nöcher geführt und letztlich ist der Rechtsweg nun ausgeschöpft.

Von Anfang an habe ich - mehr aus Bauchgefühl - gegen dieses Projekt tendiert und zwar mehr deshalb, weil ich die wirkliche Notwendigkeit, aus einem Kopfbahnhof eine Durchgangsbahnhof zu machen, die Strecke Stuttgart-Ulm zu einer Hochgeschwindigkeitsstrecke auszubauen und weiterhin die Anbindung an die neue Messe am Flughafen zu optimieren, nicht gesehen habe. Zusätzlich nervten mich die immensen Kosten und die immense Bauzeit.

Aber wie gesagt ist das alles mehr ein Gefühl und weniger basiert es auf echten Fakten. Denn die wirklichen Fakten, die bastelt sich doch jede Seite so hin, wie sie die Wirklichkeit sehen will. Stuttgart 21-Befürworter finden zig Gründe, warum das absolut Sinn macht und Stuttgart 21-Gegener finden zig Gründe, warum das alles keinen Sinn macht. Was wirklich richtig ist und ob es überhaupt so eine "Schwarz-Weiß-Sicht" bei diesem hochkomplexen Thema geben kann, ich bezweifel das.

Es ist wohl unstrittig, dass wir grundsätzlich eine Polizei benötigen. Aber die Annahme, dass in diesen Reihen ausnahmslos dumme Prügeldeppen stehen, die geil darauf sind, Denmonstranten in die Fresse zu bügeln, halte ich für wirklich wenig zutreffend. Genauso wenig, wie dass die Demonstranten ausschließlich aus provozierenden, steine- oder kastanienwerfenden, autonomen Vollidioten bestehen. Aber natürlich werden bei Polizieeinsätzen (auch an oberste Stelle Fehler gemacht) und es wird überzogen reagiert.

Ich bin kein großer Freund von weitreichenden, plebiszitären Elementen in einem Staat wie das z.B. in der Schweiz der Fall ist. Nicht selten führt genau das dazu, dass "Kirchturmpolitik" betrieben wird nach dem Motto "Erddeponie/Justizvollzugsanstalt/Atomendlager/etc. ist unbedingt nötig, aber auf keinen Fall in unserer Stadt".

In Stuttgart war es jahrelang möglich, dieses Projekt auf dem Rechtsweg aus dem Weg zu räumen. Dies ist nicht gelungen, weil wohl die Argumente dagegen einfach nicht schlagkräftig genug waren. Ich freue mich keineswegs über Stuttgart 21. Und man kann auch dagegen demonstrieren. Aber der Zug - in diesem Fall "Nomen est Omen" - ist abgefahren.

[Lilla]

Ach, wir wissen doch alle wie solche und vor allem warum solche Projekte entstehen und dann mit aller Konsequenz durchgezogen werden.

Ich muss auch often kotzen, wenn wirklich sinnvolle und gute Projekte an dem Wiederstand irgendwelcher Spinner-Bürgerinitiativen scheitern, initiiert von Menschen, die nicht weiter denken als ein Schwein scheißt. Andererseits habe ich auch schon erlebt, wie von städtischer Seite vollkommen schwachsinnige, teilweise wirtschaftlich unsinnige Vorhaben mit einer Macht durchgeboxt werden, dass man sich nur wundern kann und fragt wer denn eigentlich Nutznießer des Projekts sein soll.

Zu Stuttgard 21 fällt mir nur ständig dieser Text ein :

»Bewohner der Erde, bitte herhören«, sagte eine Stimme, und es war einfach phantastisch. Ein einfach phantastisch perfekter Quadrosound mit einem so niedrigen Klirrfaktor, daß einem anständigen Menschen das Heuten kommen konnte.

»Hier spricht Prostetnik Vogon Jeltz vom Galaktischen Hyperraum-Planungsrat«, fuhr die Stimme fort. »Wie Ihnen zweifellos bekannt sein wird, sehen die Pläne zur Entwicklung der Außenregionen der Galaxis den Bau einer Hyperraum- Expreßroute durch Ihr Stemensystem vor, und bedauerlicher- weise ist Ihr Planet einer von denen, die gesprengt werden müssen. Das Ganze wird nur etwas weniger als zwei Ihrer Erdenminuten in Anspruch nehmen. Danke.«

Der Endverstärker verstummte. Verständnisloser Schrecken senkte sich über die lauschenden Menschen auf der Erde. Der Schrecken zog langsam durch die versammelten Menschenmengen, als wären sie Eisenspäne auf einem Brett, unter dem ein Magnet entlanggezogen wird. Panik schoß wieder hoch, eine verzweifelte Panik zu fliehen, aber es gab nichts, wohin man fliehen konnte. Als sie das bemerkten, schalteten die Vogonen ihre Superanlage wieder ein. Die Stimme sagte:

»Es gibt überhaupt keinen Grund, dermaßen überrascht zu tun. Alle Planungsentwürfe und Zerstörungsanweisungen haben fünfzig Ihrer Erdenjahre lang m Ihrem zuständigen Planungsamt auf Alpha Centauri ausgelegen. Sie hatten also viel Zeit, formell Beschwerde einzulegen, aber jetzt ist es viel zu spät, so ein Gewese darum zu machen.«

Währenddessen mußte irgendwo irgend jemand eine Radio- Station besetzt, die richtige Frequenz gefunden und eine Bot- schaft an die vogonischen Raumschiffe gesendet haben, um sich für den Planeten einzusetzen. Niemand hörte jemals, was gesagt wurde, man hörte nur die Antwort. Der gewaltige Endverstärker erwachte wieder zum Leben. Die Stimme war gereizt. Sie sagte:

»Was soll das heißen, Sie sind niemals auf Alpha Centauri gewesen? Ja du meine Güte, ihr Erdlinge, das ist doch nur vier Lichtjahre von hier. Tut mir leid, aber wenn Sie sich nicht einmal um Ihre ureigensten Angelegenheiten kümmern, ist das wirklich Ihr Problem. Vemichtungsstrahlen einschalten!«

Bearbeitet 8. Oktober 2010 von Lilla

[Bluenote]

Zu Stuttgard 21 fällt mir nur ständig dieser Text ein :

ich hab's mich nicht getraut, danke.

b

[brianjones71]

Und wenn Du das Werfen von jeglichen Gegenständen auf Polizisten für normal erachtest, hast Du den Begriff "Demonstration" tatsächlich falsch verstanden. Bei ner Demo geht es um Meinungsäusserung, das ist ein demokratisches Grundrecht. Sachbeschädigung, Blockade, Körperverletzung... all das gehört eben nicht dazu.

Ich bin nach wie vor der Meinung, dass die Polizeiführung vor Ort hätte intelligenter reagieren können/sollen, aber da wurde definitiv nicht einfach so eine friedliche Demo niedergeknüppelt, das sollte mittlerweile jedem klar sein.

Vielleicht sollten die S21-Gegner so langsam auch mal ein kleines bisschen sauer auf die paar Arschlöcher in den eigenen Reihen sein.

Ich finde die Reaktion von Opa nur natürlich. Was würdest du tun, wenn du die Wasserwerfer siehst, wie sie auf wehrlose Kinder losgehen? Dazu der Prügelbulle aus Göppingen, der wahllos mit seiner Keule draufhaut und die Pfefferspritze gezielt in die Augen piekt.

Ich finde es dann nicht unbedingt unrichtig, mal irgendwas, was grade in Reichweite ist, und hier waren es eben Kastanien, die durch die Wucht der Wasserwerfer von den Bäumen fielen, der Staatsmacht vor die Füsse zu werfen.

Zu deiner Aussage, die Polizei hätte intelligenter reagieren können. Es war eine bewusst geplante Aktion. Warum hat man am 30.09 Wasserwerfer aufgefahren zu einem Zeitpunkt als im Schlossgarten eine Demo bis 17 Uhr angemeldet war?

Wie immer von mir als VTler eine Theorie:

Natürlich ist dieses ganze Ding am Bürger vorbei geplant worden. Mindestens seit 1997 gibt es Proteste, 10.00e Unterschriften usw.

[Meine Meinung]Wie bei solchen Großprojekten üblich, wird ordentlich an den richtigen Stellen geölt und geschmiert. Sollte es wirklich zu einem Stop kommen, müssten die Gesalbten die Schmierstoffe an die geeigneten Stellen zurückzahlen, was aber wahrscheinlich nicht immer geht, weil verkonsumiert bzw. in die neue Hütte am Stadtrand mit Zweitwagen für Mutti geflossen.[immernoch meine Meinung aber Ende]

[brianjones71]

Die angemeldete Schülerdemo ging NICHT bis in den Schlosspark. Das können die Parkschützer gerne behaupten, aber die Orgaleiterin der Schülerdemo sagt, dass die Demo gerade ganz woanders war, als die Parkschützer eine Massen-SMS verschickten ("Kommt sofort in den Schlosspark"), woraufhin ihr dann die Leute wegliefen. Sie hat dann die Demo für beendet erklärt, weil sie alles, was darauf folgte, nicht verantworten wollte.

Also nochmal:

Die. Polizei. Ist. Nicht. Gegen. Eine. Angemeldete. Schülerdemo. Vorgegangen.

Alles Klar?

Wenn du mich nochmal so dreist anlügst, dann rede ich nicht mehr mit dir.

Lies dir bitte den Versammlungsbescheid durch.

http://www.bei-abriss-aufstand.de/wp-content/uploads/Versammlungsbescheid-30.09.10-anonymisiert-komplett.pdf

Und jetzt habe ich keinen Bock mehr.

[kebab]

Interessanter ARD-Bericht zum Thema Polizeigewalt:

"Schläger in Uniform – Polizeigewalt wird kaum verfolgt

Eine Demonstration in Berlin. Die Polizei geht mit Tränengas und Schlagstöcken vor. Almuth Wenta ist auf dem Heimweg und gerät nur zufällig in die Demo. Plötzlich wird die junge Frau von einem Polizisten attackiert und niedergeschlagen. Er bricht ihr dabei die Rippen. Die Frau erstattet Anzeige wegen Körperverletzung, aber vor Gericht lässt sich der Fall nicht klären.

Helm und Schlagstock am Gürtel eines Polizeibeamten (Foto: dpa) © dpa

Der Grund: Der prügelnde Polizist wird nie gefunden, weil alle Beamten vor Ort nichts gesehen, nichts gehört haben wollen. Das Verfahren wird eingestellt. Wie so oft, denn in der Polizei zählt Teamgeist viel. Wer gegen Kollegen aussagt, gilt deshalb meist als Verräter. Die Aufklärungsquote bei Polizeiübergriffen - mangelhaft.

Deshalb fordert der Europarat schon seit Jahren, Deutschland solle unabhängige Polizeikommissionen einrichten. Wenn Polizisten gegen Polizisten ermitteln, bestehe die Gefahr von Korruption und Befangenheit.

Trotz aller Kritik aus Brüssel hat sich bisher nichts getan. Die Innenminister der meisten Bundesländer wehren sich beharrlich gegen solche Polizeikommissionen. Diese unabhängige Kontrolle der Polizei sei schlicht überflüssig, beteuern die Politiker.

Panorama veröffentlicht zwei Videos, auf denen Polizeigewalt dokumentiert wird. Polizeigewalt in einer Zelle, Polizeigewalt auf der Autobahn"

http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/panoramapolizeigewalt100.html

[pötpöt]

Die Organisatorin wird schon wissen, wann und wo sie die Demo für beendet erklärt hat. Oder?

rabimmelrabammelrabumm vgl. auch meinen Post #111

NB: Als ich fragte: "Wo lebst du eigentlich, fragte ich nicht nach der Stadt, sondern nach dem Planeten...

Bearbeitet 10. Oktober 2010 von pötpöt

[sasser65]

Habe übrigens gerade erfahren, dass für die nächste Gartenschau in Hamburg 2013 über 2500 Bäume gefällt werden sollen, in einem sozial schwachen Stadtteil.

Mit dem Segen der Grünen.

reite doch nicht immer auf den Grünen rum. Du scheinst ja besonders gut über die Struktur der S21-Gegnerschaft informiert zu sein. Dann sollte Dir ja nicht entgangen sein, dass 'DIE GRÜNEN' nur einen kleinen Teil der Gegenseite des S21-Projekts bilden.

Zu Hamburg: Auch sollte Dir nicht entgangen sein, dass die GAL in Hamburg Teil eines Regierungsbündnissen mit der CDU ist und zwar der erheblich kleinere Teil. Da lässt es sich nicht vermeinden Kompromisse einzugehen.

[brianjones71]

Die Organisatorin wird schon wissen, wann und wo sie die Demo für beendet erklärt hat. Oder?

Hat sie Demo für beendet erklärt oder die Kundgebung? Die Demo sollte ja noch weiter gehen in den Schlossgarten, wo ja alle hingelaufen sind. Kannst du mir Quellen nennen, die das beweisen? Habe jetzt ewig lange gesucht, kann aber nix finden, dass deine Behauptung bestärkt.

Danke.

[brianjones71]

@brianjones: Helen Schneider gegenüber Focus, Heft 40/10, Seite 50. Sollte sich der Focus das ausgedacht haben, wird sie ihn sicher verklagen.

Habs mir durchgelesen. Danke.

Habe mal die Meinung der Jugendoffensive zu diesem Thema angefragt. Bis eben keine Antwort.

Hat für mein Demokratieverständnis aber keine weitreichenden Auswirkungen.

1.ist ein Demonstrationsrecht nicht für mich an einen Bescheid gebunden

2.ist aktiver Widerstand für mich noch keine Straftat

3. kann man immer noch von entschuldbarem Fehlverhalten ausgehen (wie in dem Artikel ausgesagt, sind viele sofort nach dem Alarm losgelaufen, ohne die Beendigung erfahren zu haben)

Selbst wenn Frau Schneider die Demo abgebrochen hat, was mir immo nicht ganz schlüssig erscheint, weil sie an ebendiesem Ort fortgesetzt werden sollte, sehe ich KEINERLEI Legetimation für einen brutalen Übergriff seitens der Polizei. Die Frage die sich hier auch stellt, haben die Beamten von diesem Abbruch der Demo gewusst? Denke eher nicht. Wie gesagt, ich habe ein paar Stunden gesucht und nichts gefunden. Die Regierung, die Polizei hätte diesen Sachverhalt SOFORT aufklären können und sagen können, die Demo wurde seitens der Organisatorin da und dort beendet. Stattdessen verteilt sie Falschinformationen. Es war also wie immer Informationschaos, der da betrieben wurde.

Trotzdem danke ich dir für die Info.

Muss wohl auch mal wieder den Focus lesen.

Bearbeitet 10. Oktober 2010 von brianjones71

[griesgnaddeld]

Ein paar Argumente zusammengefaßt...gegen s 21