Petition zur PRÜFUNG der Verfassungstreue der AfD

[Arthur]

vor 15 Stunden schrieb BugHardcore:

Mir ist bewusst, dass 2 der 3 aktuellen Regierungsparteien daran abwechselnd beteiligt waren.

 

Ich nehme an, Du nimmst die Grünen hier aus der Verantwortung. Dazu eine Anmerkung: 

Der Umbau des Gesundheitswesen u.a. die Ausrichtung auf Profit war Anfang der Nullerjahre

ein Teil der Hartz Reformen. Seinerzeit saßen die Grünen mit in der Bundesregierung und

haben das m.W.n. mit durchgewunken. 

[Steuermann]

vor 27 Minuten schrieb Arthur:

Lass sie dochmal machen, wenn sie

absehbar irgendwo im Osten den Innenminister stellen. Dann wird man sehen....

Lief's bei der NSDAP nicht ganz genauso? Vermutlich wird man dann nicht nur sehen, sondern bestenfalls "nur" ziemlich blöd aus der Wäsche gucken. 

Denn schließlich haben ja alle "gelernt, zu tun, was der Chef sagt" und für ein "das konnte ja Keiner ahnen" dürfte dieses Mal kein Platz sein..

Ich weiß nicht mehr, wer's hier geschrieben hat, aber den Schneeball zu zertreten, bevor er eine Lawine ist, ist in meinen Augen das einzig Richtige. 

[Arthur]

vor 13 Minuten schrieb Steuermann:

Lief's bei der NSDAP nicht ganz genauso? 

 

 

Eher nicht, nein. 

 

Wikipedia:

 

"Am selben Tag übertrug Reichspräsident Friedrich Ebert auf Grundlage von Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung die vollziehende Gewalt an den Chef der Heeresleitung Hans von Seeckt. Dieser erließ am 23. November 1923 ein reichsweites Verbot gegen die NSDAP, das bis zum 27. Februar 1925 gelten sollte.[6] Das gesamte Parteivermögen wurde konfisziert, die Geschäftsstelle in München geschlossen, die Parteizeitung Völkischer Beobachter verboten. Ebenfalls verboten wurden die Deutschvölkische Freiheitspartei (DVFP), deren Vorsitzender Erich Ludendorff beim Putsch eine zentrale Rolle gespielt hatte, und die Kommunistische Partei Deutschlands, deren Hamburger Aufstand wenige Wochen zuvor gescheitert war."

[BugHardcore]

vor 56 Minuten schrieb Arthur:

 

Ich nehme an, Du nimmst die Grünen hier aus der Verantwortung. Dazu eine Anmerkung: 

Der Umbau des Gesundheitswesen u.a. die Ausrichtung auf Profit war Anfang der Nullerjahre

ein Teil der Hartz Reformen. Seinerzeit saßen die Grünen mit in der Bundesregierung und

haben das m.W.n. mit durchgewunken. 

Und sind dafür abgewählt worden... 

[Arthur]

vor 8 Minuten schrieb BugHardcore:

Und sind dafür abgewählt worden... 

 

Dafür? Die Hartz Reformen hat der Wähler Schröder angelastet. So sehr,

dass die SPD 2005 nicht mehr stärkste Partei war. Die Grünen haben

ihren Stimmenanteil sogar gesteigert zwischen 98 und 05. 

[kuchenfreund]

vor 1 Stunde schrieb Steuermann:

Lief's bei der NSDAP nicht ganz genauso? Vermutlich wird man dann nicht nur sehen, sondern bestenfalls "nur" ziemlich blöd aus der Wäsche gucken. 

Denn schließlich haben ja alle "gelernt, zu tun, was der Chef sagt" und für ein "das konnte ja Keiner ahnen" dürfte dieses Mal kein Platz sein..

Ich weiß nicht mehr, wer's hier geschrieben hat, aber den Schneeball zu zertreten, bevor er eine Lawine ist, ist in meinen Augen das einzig Richtige. 

 

Derzeit befindet sich die AFD natürlich in einer paradiesischen Situation. Als ewige Opposition ohne Chance auf eine Regierungsbeteiligung kann sie nach Belieben anprangern, kritisieren und fordern, ohne jemals selbst liefern zu müssen. Wenn sie selbst, zum Beispiel in einem ostdeutschen Landtag, die Regierung stellen würde, würde ihr Stern vermutlich ziemlich schnell verglühen (persönliche Einschätzung). Kannst du dich noch an die "Partei Rechtsstaatlicher Offensive" erinnern? Mit der ging es ja auch ziemlich schnell bergab, als sie Verantwortung bekam.

 

Der Vergleich mit der NSDAP passt nicht. Die Machtergreifung der Nationalsozialisten war illegal, wurde aber akzeptiert, weil ein großer Teil der Bevölkerung die noch recht neue, und nicht immer optimal funktionierende Demokratie ablehnte. Armut, bedingt durch die Weltwirtschaftskrise und die Nachwirkungen des ersten Weltkrieges, half den Nazis zusätzlich.

Heute dürfte es wohl kaum noch eine erwähnenswerte Anzahl von Leuten geben, die die Demokratie für schädlich halten. Und auch sonst ist unsere Situation eine gänzlich andere.

[Steuermann]

vor 3 Stunden schrieb Arthur:

Eher nicht, nein. 

 

Ich denke, dann eher doch..

selbe Quelle:

• 5. März 1933:
  • Neuwahlen: die Nationalsozialisten erringen zusammen mit den Konservativen (DNVP) eine knappe Mehrheit, die anderen Parteien wurden durch die NSDAP, die die erwünschte absolute Mehrheit um 6,1 Prozentpunkte verfehlt hatte, massiv behindert
  • 21. März 1933:
    • Errichtung des KZ Oranienburg bei Berlin
    • 14. Juli 1933:
      • alle Parteien außer der NSDAP sind verboten oder haben sich selbst aufgelöst, das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien begründet den Einparteienstaat: Neugründung und Fortbestand (anderer) politischer Parteien wird unter Strafe gestellt, das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses wird beschlossen, das Reichskonkordat passiert Hitlers Kabinett^[13

 

 

Die hat man also durchaus erstmal machen lassen und dann gesehen, bzw. bewusst nicht gesehen, bzw. so getan als ob man nichts sieht.

Dein Ratschlag, erstmal laufen lassen, findet also keine gute Stütze in deutscher Vergangenheit. Die Tatik unseres Kanzlers ist allerdings ganz ähnlich: Optimismus und Eigenlob streuen und auf das Beste hoffen. Vorsorge und Abwehr von Gefahren stelle ich mir anders vor. 

 

Bearbeitet 19. August 2023 von Steuermann

[Lapflop]

Nur, um mich in die Nesseln zu setzen: wann genau zieht folgendes allgemein als gültig anerkanntes Statement, beruhend auf den Forenregeln?

Es ist offensichtlich, dass hier politische Inhalte kommuniziert werden, wenngleich auf breiter Front d'accord zueinander. Dennoch stelle ich infrage, dass der richtige Maßstab angelegt wird. 

Denn würde jemand hier eine andere Meinung oder Haltung posten, wäre die Eskalation gegeben und das Ding beendet oder zumindest anteilig ausgeblendet. Das wäre einseitig und ist mehrfach geschehen. Ebenso wäre das ein undemokratischer Eingriff in die Diskussion bzw. ist es bereits.

 

Bearbeitet 19. August 2023 von Lapflop

[Steuermann]

vor 3 Minuten schrieb Lapflop:

wann genau zieht folgendes Statement

Me thinks your grammar is shit.

Wie lautet nochmal der Thementitel?

[t4.]

vor 5 Minuten schrieb Lapflop:

Nur, um mich in die Nesseln zu setzen: wann genau zieht folgendes allgemein als gültig anerkanntes Statement, beruhend auf den Forenregeln?

 

 

Bitte unterscheide hier durchaus mit gesundem Menschenverstand zwischen Tagespolitik und Geschichte.

[Lapflop]

vor 1 Minute schrieb Steuermann:

Me thinks your grammar is shit.

Wie lautet nochmal der Thementitel?

Es wird bereits billig. Allein aufgrund meiner Nachfrage. Meine Fresse.

[Steuermann]

vor 4 Minuten schrieb Lapflop:

Es wird bereits billig.

Da hast Du recht, das war billig von mir. Aber mal unter uns, ließe sich dieses Thema auch unpolitisch diskutieren? Wir sind ja nicht gezwungen, uns gegenseitig die Köppe einzuschlagen. 

[Lapflop]

Es ist doch nicht schwer, zu verstehen, worum es im Topic geht. Hieran nehme ich als solches doch auch keinen Anstoß. Grammatik an dieser Stelle im Arsch, oder nicht.

 

Es geht darum, dass es diskutiert und von den Moderatoren akzeptiert wird, was m.E. nicht konform geht mit den allgemein gültigen Forenregeln.

[*Wolfgang*]

Dass dieses topic Diskussionen heraufbeschwört ist seit Seite 1 klar. Die Frage ist nur: kippt es irgendwann so sehr daß eingegriffen werden müsste?

[Lapflop]

Sehr sehr richtig beschrieben aus Sicht des GSF und dessen Moderatoren. 

Daher meine halbprovokante Nachfrage: was ist gestattet und was nicht - und warum gegebenenfalls nicht? Wohlgemerkt , bei bestehendem Regelwerk des GSF.

 

Zuletzt wurde schwadroniert, der Verfassungsschutz samt Staatsanwaltschaft fühle sich ruckzuck involviert, weil jemand eine andersartige Meinung postete.

Bearbeitet 19. August 2023 von Lapflop

[kuchenfreund]

Wir hatten hier ja auch schon Topics zu Corona, Donald Trump oder der jüngst beschlossenen Cannabis-Legalisierung. So etwas ist natürlich politisch. Aber das sind nunmal diese großen gesellschaftlichen Themen, an denen man schwerlich vorbei kommt. Und das Erstarken der AFD sehe ich persönlich auf einem ähnlichen Level.

Bisher ist es in diesem Topic ja, trotz durchaus divergierender Ansichten, friedlich zugegangen. Ich denke, solange das so bleibt, sollte der Thread auch offen bleiben.

[Lapflop]

Na also. Dann let's go.

Wachsweich und dabei eindeutig vorbei am Regelwerk bleibt es dennoch für mich. 

Bearbeitet 19. August 2023 von Lapflop

[martinit66]

Ich dreh den Spieß mal um und frage ob die Demokratie in DE überhaupt funktioniert. Nachdem DE die letzten 15 Jahren Berg ab geht und immer nur dieselben gefühlten 3-4 Parteien, Koalitionen bilden. Deutschland schießt sich ja mit der aktuellen Politik selber ins aus, als früheres Wirtschaftsherz der EU, und Größerem.

 

!Ganz neutral gesehen, ohne die Ansicht einer jeglichen Partei zu vertreten!

[Arthur]

vor 30 Minuten schrieb Steuermann:

 

Dein Ratschlag, erstmal laufen lassen, findet also keine gute Stütze in deutscher Vergangenheit. 

 

 

Aber in der europäischer Gegenwart. Siehe Dänemark. Da hat man die Rechten mit in die Landesregierung

geholt, bei der nächsten Wahl hatten sie noch 2,6%. Man muss den denen politisch den Wind aus den

Segeln nehmen. Was viele Leute hier wahrnehmen sind Dinge wie Silvester in Köln vor ein paar Jahren,

oder die Raketen auf Rettungskräfte und Feuerwehr, oder Klans von Staatenlosen aus Palästina, die

ganze Stadtteile beherrschen, wenn die Polizei mal eine Kontrolle bei denen und ihren AMG Karren

versucht, stehen 10 Minuten später 30 Mann daneben und bedrohen und schüchtern ein. Diese

Woche haben sich hunderte Flüchtlingsheimbewohner in Unna Massen gegenseitig auf die Fresse

gehauen. Man könnte diese Liste beliebig fortsetzen. Der Staat muss da ran, ob er will oder nicht.

Uns dazu braucht es Härte. Und keine Innenministerin, die eigentlich viel lieber Ministerpräsidentin

in Hessen sein möchte und da mal parallel zu ihrem sehr anspruchsvollem Amt einen Wahlkampf

so nebenbei macht. Falls sie nicht gewählt wird, bleibt sie halt Innenministerin - da geht mir der Hut hoch!

 

Wenn man unbedingt eine Institution verbieten will, wäre ich für die Bildzeitung. Oder die CSU.

Geht natürlich beides nicht, obwohl das politische Brandstifter der schlimmsten Sorte sind. 

 

Das Verbot der NSDAP 1923 hat nichts gebracht, wie wir wissen. Übrigens waren bei dem

Verbot Thüringen und Braunschweig(!) die Vorreiter.  Ich bin aber grundsätzlich auch

der Meinung, dass man Deutschland 1923 bzw. 33 nicht mit 2023 vergleichen kann.  

 

 

[Steuermann]

Ich hoffe, Du hast Recht, aber Hoffnung ist nunmal keine Strategie und im Moment sehe ich die AfD auch massiv daran beteiligt, Gewalt gegen Andersdenkende salonfähig zu machen. Mit "politisch auflaufen lassen" oder "parlamentarischer Kontrolle" prognostiziere ich da keine guten Erfolgschancen, das abzustellen. Ignorieren hat in der jüngeren Vergangenheit jedenfalls nicht so gut geklappt und was, wenn Deutsche aus irgendeinem Grund noch blöder als Dänen sind?

 

[Stampede]

vor 2 Stunden schrieb martinit66:

Ich dreh den Spieß mal um und frage ob die Demokratie in DE überhaupt funktioniert. Nachdem DE die letzten 15 Jahren Berg ab geht und immer nur dieselben gefühlten 3-4 Parteien, Koalitionen bilden. Deutschland schießt sich ja mit der aktuellen Politik selber ins aus, als früheres Wirtschaftsherz der EU, und Größerem.

 

!Ganz neutral gesehen, ohne die Ansicht einer jeglichen Partei zu vertreten!

 

Was ist denn das für ein Quatsch? Willst du ernsthaft eine andere Staatsform?

 

Deutschland leidet heute unter den Verfehlungen der letzten Jahrzehnte. Hätte man konsequent langfristig gedacht und auf regenerative Energien und deren Industrien gesetzt, anstatt die gesamte Solarbranche zu vergraulen und die verbleibende Industrie mit günstigem, russischem Gas zu dopen, sähe es heute ganz anders aus. Aber das gesamte Land klammert sich daran fest und will sich nicht verändern. Wasser auf die Mühlen der Populisten und Extremisten.

 

Wo ich dir Recht geben muss (falls du das meinst) wäre eine breitere, demokratische Parteienlandschaft in der Spitze (Kleinparteien gibt's ja zuhauf). Aber wenn ich da nach UK oder USA schaue,kann man sich auch schon wieder glücklich schätzen.

Bearbeitet 19. August 2023 von Stampede

[MyS11]

vor 12 Minuten schrieb Stampede:

 

Was ist denn das für ein Quatsch? Willst du ernsthaft eine andere Staatsform?

Ich kann nicht sagen, dass es bessere Staatsformen als die parlamentarische Demokratie gibt, weil ich selbst noch in keinem anderen Land länger gelebt habe, und es selbst gut genug beurteilen zu können.

 

Ich könnte aber sagen, die anderen für mich akzeptablen Formen (vgl. USA, Frankreich) haben auch Ihre Probleme, von daher lebe ich hier immer noch gut.

 

Aber, ich bin der Meinung, dass es aktuell auch nicht wirklich optimal läuft.

Bezug zum Wähler, Lobbyismus, mangelnde fachliche Eignung der Personen in manchen Bereichen, Überhangmandate. Die Koalition, die sich scheinbar mehr zerfleischt und hindert, als gemeinsam was erreichen zu wollen. Mag sein, dass mein Eindruck falsch ist, aber den teile ich mit vielen anderen.

Das sind - tatsächlich ganz subjektiv - Dinge, die es mir momentan wirklich schwer machen, Position zu beziehen. Ich werde deswegen nicht AFD wählen oder als Nichtwähler auftreten. Aber kurz gezuckt hab ich schon beim letzten Mal, den Wisch einfach deutlich ungültig zu machen.

[martinit66]

vor 22 Minuten schrieb Stampede:

Was ist denn das für ein Quatsch? Willst du ernsthaft eine andere Staatsform?

Das mein ich hauptsächlich:

vor 22 Minuten schrieb Stampede:

Wo ich dir Recht geben muss (falls du das meinst) wäre eine breitere, demokratische Parteienlandschaft in der Spitze (Kleinparteien gibt's ja zuhauf)

Oder dass wirkliche Interessen vom Volk vertreten werden sollten und nicht Interessen kleinerer Minderheiten.
 

Also was ich auch noch sagen will, ist dass die meisten Politiker realitätsfern handeln und im einfachsten Sinne teilweise nichtmal Wissen wie teuer der Sprit aktuell ist, etc. …

…um zurück zum Thema zu kommen:

Die AfD verkauft sich in dem Sinn, als eine Partei, die das Volk versteht und vertritt Meinungen, die teilweise deutlich von den Altparteien unterscheiden, das trifft denk ich auf zunehmende Zustimmung, was das Wachstum ausmachen könnte.

[martinit66]

vor 1 Minute schrieb MyS11:

Bezug zum Wähler, Lobbyismus, mangelnde fachliche Eignung der Personen in manchen Bereichen, Überhangmandate. Die Koalition, die sich scheinbar mehr zerfleischt und hindert, als gemeinsam was erreichen zu wollen. Mag sein, dass mein Eindruck falsch ist, aber den teile ich mit vielen anderen

Genau das mein ich, gut, dass du es besser formulieren kannst

[Arthur]

vor 3 Stunden schrieb Stampede:

 

Hätte man konsequent langfristig gedacht....

 

Das verträgt sich meist nicht mit der Tatsache, dass alle Nase lang in irgendeinem Bundesland oder im Bund gewählt wird.

Unbequeme Tatsachen sind dem Wahlvolk oft nicht zu vermitteln. Die große Koalition hätte vielleicht ab 2005 die Chance

gehabt. Das ganze Thema Klimawandel und einiges mehr hat der Club of Rome schon 1969 1972 vorhergesagt. 

 

 

vor 3 Stunden schrieb MyS11:

Ich kann nicht sagen, dass es bessere Staatsformen als die parlamentarische Demokratie gibt...

 

Ich könnte aber sagen, die anderen für mich akzeptablen Formen (vgl. USA, Frankreich)

 

 

Versteh ich nicht. Wir haben eine parlamentarische Demokratie und USA/ Frankreich haben was?

 

Bearbeitet 19. August 2023 von Arthur

[BugHardcore]

vor 16 Minuten schrieb Arthur:

Versteh ich nicht. Wir haben eine parlamentarische Demokratie und USA/ Frankreich haben was?

 

Es geht wohl um Verhältniswahlrecht vs. Mehrheitswahlrecht.

Bearbeitet 19. August 2023 von BugHardcore

[MyS11]

vor 43 Minuten schrieb Arthur:

 

Das verträgt sich meist nicht mit der Tatsache, dass alle Nase lang in irgendeinem Bundesland oder im Bund gewählt wird.

Unbequeme Tatsachen sind dem Wahlvolk oft nicht zu vermitteln. Die große Koalition hätte vielleicht ab 2005 die Chance

gehabt. Das ganze Thema Klimawandel und einiges mehr hat der Club of Rome schon 1969 vorhergesagt. 

 

 

 

Versteh ich nicht. Wir haben eine parlamentarische Demokratie und USA/ Frankreich haben was?

 

 

https://www.pi-muenchen.de/politische-systeme-im-vergleich-deutschland-und-usa/

 

Frankreich u.a. liegen nach meinem Verständnis irgendwo dazwischen, wird auch als semipräsidial bezeichnet. Genaueres findet sich im Netz, meine Schulbildung ist schon ne Weile her und im Alltag befasse ich mich mit Problemen hierzulande eher, als anderswo, daher nochmal, ist meine Meinung, absolut subjektiv und ich lerne auch noch gern immer mal dazu.

[MyS11]

vor einer Stunde schrieb martinit66:

 

Also was ich auch noch sagen will, ist dass die meisten Politiker realitätsfern handeln und im einfachsten Sinne teilweise nichtmal Wissen wie teuer der Sprit aktuell ist, etc. …

 

 

Da hatte unser Habeck doch auch mal ein nettes Interview, als er sich mit Unwissen zur Pendlerpauschale in Sachen Bahnticket blamiert hat. Wenn sowas Einzelfälle wären, aber da reden sich einige oft um Kopf und Kragen, genau das bleibt aber beim Wähler hängen.

 

https://www.rnd.de/medien/pendlerpauschale-grunen-chef-habeck-redet-sich-um-kopf-und-kragen-33ZU2K42V5GATLUMJFR5HMUOGI.html

 

Mit solchen Steilvorlagen glauben dann einige Wähler eben auch die Mär von der Grünen, die Windräder bei Flaute elektrisch antreiben wollte (wurde als Lüge enttarnt, bleibt aber in Telegramm Gruppen erhalten, weil da keiner nachdenkt.). Kompetenz, Transparenz, damit erarbeitet man sich Vertrauen und Stimmen langfristig und gewinnt gegenüber populistischem Mist.

 

Wenn man jetzt mal glaubt, dass eine sehr gute Bildung vor sowas schützt, dann steht es schlecht mit der derzeitigen Bildungspolitik. Und die Rattenfänger freuen sich und ziehen Flöte spielend durchs Land.

[Steuermann]

vor 1 Stunde schrieb MyS11:

Ich könnte aber sagen, die anderen für mich akzeptablen Formen (vgl. USA, Frankreich) haben auch Ihre Probleme, von daher lebe ich hier immer noch gut.

 

Ja, aber..

sollte mal wieder ne Revolution anstehen, wär ich lieber in Frankreich als US of A oder Deutschland.

vor 57 Minuten schrieb BugHardcore:

Es geht wohl um Verhältniswahlrecht vs. Mehrheitswahlrecht.

oder um personalisiertes Verhältniswahlrecht (was wohl abgesehen vom Volksentscheid noch am nächsten an die direkte Demokratie rankommt) gegen Wahlmännersystem, was ja eher noch an Rätedemokratie erinnert. Der in meinen Augen wichtigste Mechanismus ist dann doch noch die Gewaltenteilung und die hat Trump in den USA ja über die Richterbesetzung im obersten Bundesgericht ja schon fast ausgeschaltet. 

 

vor einer Stunde schrieb Arthur:

Unbequeme Tatsachen sind dem Wahlvolk oft nicht zu vermitteln.

Das klingt mir zu sehr nach der hoheitlichen Arroganz aus Parlamentarierkreisen, die das Volk grundsätzlich für zu blöd halten, die gesetzgeberische Genialität zu erfassen. Ich glaube dagegen, dass wir grad mächtig im Lehm stecken, ist selbst dem Dümmsten deutlich klar geworden und wenn nicht der Verstand, dann sagt ihm doch sein Gefühl, dass die obersten Landesfürsten bei der Bewältigung dieser Aufgaben gerade keine sonderlich gute Figur machen und ihm mag auch aufgefallen sein, dass die größten Krisen stets genutzt werden, um für sich selbst Kapital daraus zu schlagen. Erinnert sich noch wer daran, dass Schröder die Mitnahmementalität der unteren Bevölkerungsschichten bemängelt hat?

Neinnein, der Wähler kann in meinen Augen nichts dafür, wenn Ministerien ihren Job scheiße machen. Manchmal hab ich sogar den Eindruck das Volk ist deutlich weiter entwickelt als seine Politiker, die überwiegend um sich selbst rotieren. 

[kuchenfreund]

vor 1 Stunde schrieb Arthur:

Unbequeme Tatsachen sind dem Wahlvolk oft nicht zu vermitteln. Die große Koalition hätte vielleicht ab 2005 die Chance

gehabt. Das ganze Thema Klimawandel und einiges mehr hat der Club of Rome schon 1969 vorher gesagt.

 

 

Klimawandel war in den 60er Jahren eigentlich nicht so das Thema. Ganz im Gegenteil. Manch einer befürchtete, dass eine neue Eiszeit vor der Tür stünde.

Der Club of Rome hat damals präzise berechnet, dass bis zum Jahr 2000 eigentlich alle relevanten Rohstoffe, bis auf Steinkohle, aufgebraucht sein würden. Damals hat er damit ordentlich Staub aufgewirbelt, war aber letztlich nicht seriöser, als die Zeugen Jehovas mit ihren Weltuntergangsprognosen.

 

vor 2 Stunden schrieb Stampede:

 

Deutschland leidet heute unter den Verfehlungen der letzten Jahrzehnte. Hätte man konsequent langfristig gedacht und auf regenerative Energien und deren Industrien gesetzt, anstatt die gesamte Solarbranche zu vergraulen und die verbleibende Industrie mit günstigem, russischem Gas zu dopen, sähe es heute ganz anders aus. Aber das gesamte Land klammert sich daran fest und will sich nicht verändern. Wasser auf die Mühlen der Populisten und Extremisten.

 

 

Naja, im Nachhinein ist es ja immer einfach, Entscheidungen der Vergangenheit als Fehler zu identifizieren. Warum hat sich Deutschland von russischem Gss abhängig gemacht? Putin galt in seiner ersten Amtszeit als Hoffnungsträger, der mit Oligarchentum, Korruption und dem Chaos der Jelzin-Ära aufräumen, und seinem Land Demokratie und Wohlstand bringen würde. Niemand hat damit gerechnet, dass er eines Tages ein Nachbarland überfallen würde.

Das russische Gas war preisgünstig, deutlich umweltfreundlicher als Kohle und galt als leistungsfähige Alternative zu der allseits verhassten Atomkraft. Damals war es ja nicht so, dass Energieträger vor allem nach CO2-Emissionen beurteilt wurden.

Überhaupt war der öffentliche Diskurs ein gänzlich anderer. Arbeitslosigkeit war in den Medien damals ein ähnlich dominantes Thema wie heute der Klimawandel. Deutschland galt als "der kranke Mann" Europas, man tat sich schwer damit, die Stabilitätskriterien für den Euro zu erfüllen. Von der Politik erwartete man, dass sie mit wirtschaftsfreundlichen Lösungen Jobs schaffte.