Gibts Strafe wenn man keinen Ausweis besitzt?

[Ölsau]

Hi,

mal ne Frage an die Autonomen.....

Was passiert einem in diesem Staat wenn man

sich weigert beim Ordnungsamt einen

Personalausweis zu kaufen?

Kommt man in letzter Konsequenz ins Gefängnis?

Oder vielleicht sogar Klapsmühle?

Hatte gestern beim saufen so ne Diskussion mit

den Mittrinkern..........

Wer weiß was?

LG,

Ölsau

[Chase Gioberti]

PersAuswG:

§ 1

Ausweispflicht

(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und nach den Vorschriften der Landesmeldegesetze der allgemeinen Meldepflicht unterliegen, sind verpflichtet, einen Personalausweis zu besitzen und ihn auf Verlangen einer zur Prüfung der Personalien ermächtigten Behörde vorzulegen; dies gilt nicht für Personen, die einen gültigen Paß besitzen und sich durch diesen ausweisen können. Der Ausweispflicht kann auch durch Vorlage eines vorläufigen Personalausweises genügt werden.

5 Ordnungswidrigkeiten

(

1) Ordnungswidrig handelt, wer

vorsätzlich oder leichtfertig es unterläßt, für sich oder als gesetzlicher Vertreter eines Minderjährigen für diesen einen Ausweis ausstellen zu lassen, obwohl er dazu verpflichtet ist,

es unterläßt, einen Ausweis auf Verlangen einer zuständigen Stelle vorzulegen, oder

gegen das Verbot

a) der Verwendung der Seriennummern gemäß § 4 Abs. 2 oder

b) der Verwendung des Personalausweises zum automatischen Abruf personenbezogener Daten gemäß § 4 Abs. 3 oder

c) der Verwendung des Personalausweises zur automatischen Speicherung personenbezogener Daten gemäß § 4 Abs. 3 verstößt.

(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden

Mitführen musst Du ihn also nicht!

Geklärt?

[Ölsau]

Also das heißt man kann doch in den Knast kommen

wenn man die Strafe für Ordnungswidrigkeit nicht

bezahlt und mehrfach gegen das Gesetz verstößt.

Interessant, da wären wir dann so langsam bei der

Menschenrechtsfrage angelangt........

Merci,

Ölsau

[T5Langhuber]

Hallo,

Achtung Halbwissen!

Ich hab mal gehört, Du könntest die deutsche Staatsbürgerschaft abgeben! Dann wärst Du Staatenlos.

Allerdings wirste dann wohl auch keine Rechte mehr haben und eventuell kann mann Dich abschieben! Aber wohin, wenn kein anderes Land Dich nimmt?

Edüt: Ne Ordnungwidrikeit gibt nur Geldstrafe und nur weil Du z.B. nicht zahlen kannst (weil pfänden vielleicht nix bringt) kommste nicht in Knast!

Bearbeitet 18. August 2006 von T5Langhuber

[steak]

freier weltbürger wa?

[Avoidthenoid]

GENAU SOLCHE TYPEN....

...kommen dann zu mir wenn ich Security auf nem Open-Air mache und behaupten mit fester Stimme:

"Sie können mir den Zugang zum Backstagebereich nicht verweigern, lt. Menschenrechten Paragraph xyz.....".

Er hats dann nem Baum erzählt... mit der Stirn voran... wollte dann auch gar nicht mehr soooo dringend in den Backstagebereich...

Bearbeitet 18. August 2006 von Avoidthenoid

[brianjones71]

Edüt: Ne Ordnungwidrikeit gibt nur Geldstrafe und nur weil Du z.B. nicht zahlen kannst (weil pfänden vielleicht nix bringt) kommste nicht in Knast!

Na dann sagt dir das Wort Erzwingungshaft nicht viel, oder?

Dat geht so schnell, hab ich mal gehabt, weil ich einen Strafzettel nicht bezahlen wollte.

Der Staat kann das und macht das auch, auch wenn ihm durch die Haft noch mehr Unkosten entstehen!

[Avoidthenoid]

Na na na, was heisst denn da Erzwingungshaft?

Das kann man auch weicher ausdrücken, heisst nämlich Beugehaft.

Nett wenn die Jungs einen durchs Treppenhaus abführen, einer vorne einer hinten jeweils mit Schussicherer Weste, und die Nachbarn ham was zu kucken.

Edith sacht noch:

Das geht wirklich schneller "als die Polizei erlaubt". Die stecken dich für 30 Euro (oder wegen der störrischen Exfrau :wasntme: ) ins Loch, ungeachtet das dein Aufenthalt auf Staatskosten den "Wert" der Sache übersteigt. Doof wenn sowas Freitags passiert... So ein WE kann lang werden... äh öh... hab ich mir sagen lassen.

Bearbeitet 18. August 2006 von Avoidthenoid

[elbochos]

GENAU SOLCHE TYPEN....

...kommen dann zu mir wenn ich Security auf nem Open-Air mache und behaupten mit fester Stimme:

"Sie können mir den Zugang zum Backstagebereich nicht verweigern, lt. Menschenrechten Paragraph xyz.....".

Er hats dann nem Baum erzählt... mit der Stirn voran... wollte dann auch gar nicht mehr soooo dringend in den Backstagebereich...

Also wenn ich der LOB-Topic eröffner wäre, hätte ich dir ein extragroßes Lob ausgesprochen- -aber schreib es doch da rein.....

Ich sehe schon, es gibt noch mehr Leute, die nicht so auf Diskussionen stehen.....fein fein fein.....

[T5Langhuber]

Na dann sagt dir das Wort Erzwingungshaft nicht viel, oder?

Hallo,

Du meinst dann bestimmt dieses xxx Euro Geldstrafe zahlen oder 30 Tage Haft, wenn Du vorm Richter stehst?

Dann ist es aber auch keine Ordnungswidigkeit mehr, sowas kommt ja nicht vor Gericht.(EDÜT: Oder doch?)

Was ich meinte Du bist Sozi und hast nix und auch nix zum einklagen.

Da können sie beugen wie sie wollen, wo nix ist, kommt auch nix her!

Denke da ist auch noch ein Unterschied, ob man nicht zahlen WILL oder ob man nicht KANN!

Bearbeitet 18. August 2006 von T5Langhuber

[merlin-eins]

wenn du die holländische grenze überschreitest,ja.egal ob du führerschein oder schulausweis

ganz special für die kiffer da draußen

50? kostet euch der spass ins außland.da geginnt alles mit 50? aufwärtz

gruss mark

[Ostfriese69]

@T5 langhuber:

Nö,Erzwingungshaft ist eine Haft in der erzwungen wird das man zahlt.Seien es 20 Euro für Falschparken oder 150 Euro für zu schnelles Fahren.Meistens sind sind es nur ein paar Tage.Allerdings sitzt man die Geldstrafe dabei nicht ab sondern muß trotzdem zahlen.Und dabei ist es egal ob du Sozi oder Millionär bist.Wer nicht zahlt geht in Bau.

Was du meinst ist Ersatzfreiheitsstrafe.

wenn du die holländische grenze überschreitest,ja.egal ob du führerschein oder schulausweis

ganz special für die kiffer da draußen

50? kostet euch der spass ins außland.da geginnt alles mit 50? aufwärtz

gruss mark

Häh?? Kannst du das auch mal so schreiben das man das verstehen kann.Oder zuviel gekifft??? :grr:

Bearbeitet 18. August 2006 von Ostfriese69

[kaloi]

Na na na, was heisst denn da Erzwingungshaft?

Das kann man auch weicher ausdrücken, heisst nämlich Beugehaft.

Das ist schon richtig, es heisst Erzwingungshaft. Beugehaft ist, um Aussageverweigerer oder Zeugen, welche kein Recht zur Verweigerung der Aussage haben, zur Aussage zu "bewegen".

Hört sich doof an, ist aber so.

[merlin-eins]

@T5 langhuber:

Nö,Erzwingungshaft ist eine Haft in der erzwungen wird das man zahlt.Seien es 20 Euro für Falschparken oder 150 Euro für zu schnelles Fahren.Meistens sind sind es nur ein paar Tage.Allerdings sitzt man die Geldstrafe dabei nicht ab sondern muß trotzdem zahlen.Und dabei ist es egal ob du Sozi oder Millionär bist.Wer nicht zahlt geht in Bau.

Was du meinst ist Ersatzfreiheitsstrafe.

Häh?? Kannst du das auch mal so schreiben das man das verstehen kann.Oder zuviel gekifft??? :grr:

neääe,neeäa

wir spraike hier eda wad andress :grins:

:plemplem:

[Ostfriese69]

Dann haben wir jetzt:

- Beugehaft: Um Aussageverweigerer oder Zeugen, welche kein Recht zur Verweigerung der Aussage haben, zur Aussage zu "bewegen".

- Ersatzfreiheitsstrafe: Wenn man wegen einer Straftat zu einer Geldstrafe verurteilt wird diese aber nicht zahlen kann oder will.Dort hat man allerdings die Möglichkeit Raten zu zahlen bzw.Sozialstunden abzuleisten.

- Erzwingungshaft: Wenn man ein Bußgeld/Verwarngeld wegen einer Ordnungswidrigkeit/Verkehrsordnungswidrigkeit aufgebrummt bekommen hat,diese aber nicht zahlt.Die Erzwingungshaft entbindet nicht von der Zahlung der Strafe.Hier kan man auch eine Ratenzahlung vereinbaren um der Erzwingungshaft zu entgehen.

Bei Ersatzfreiheitsstrafe und Erzwingunshaft kann man die Kohle aber auch noch an direkt an die Bullen,an eine Gerichtskasse oder in der JVA einzahlen.Man braucht auch nur die reine Geldstrafe ablatzen.Mahngebühren,Portokosten etc.fallen nicht darunter und werden auch nicht nachgefordert.

Bearbeitet 18. August 2006 von Ostfriese69

[Hölle]

Ich hab mal gehört, Du könntest die deutsche Staatsbürgerschaft abgeben! Dann wärst Du Staatenlos.

Allerdings wirste dann wohl auch keine Rechte mehr haben und eventuell kann mann Dich abschieben! Aber wohin, wenn kein anderes Land Dich nimmt?

Das werde ich machen, und wenn ich staatenlos bin werde ich Asyl beantragen

[T5Langhuber]

Das werde ich machen, und wenn ich staatenlos bin werde ich Asyl beantragen

Hallo,

und das wird abgelehnt, weil Du in der BRD ja nicht verfolgt wirst!

Aber wenn man das mal weiterspinnt, dann isses ja so, daß Du auch für kein anderes Land der EU einen Paß hast!

Also jagen sie Dich nach Taka-Tuka Land, wo Du mit der, inzwischen ergrauten, mit Hängetitten und unter grauem Star leidenden, Pipi Langstrumpf dann Hanf anbauen kannst!

Nene, ich glaub son deutscher Ausweis hat auch Vorteile!

[cal.68]

dachte immer, es besteht prinzipielle ausweispflicht.. wenn hier wiedermal die assos sich austoben kommen und die bullen deswegen meinen block einfach mal abriegeln, kommt man ohne perso nicht heim

zur feststellung der personalien wirst du hier dann auch mal gerne in die wohnung eskortiert, wobei dann die obligatorische frage nach einem hund gestellt wird.. (die ham echt schiss.. )

joa fremy, alder checker.. immer ordentlich bargeld auf tasche für die froindliche fahndungsliste wa

[Ostfriese69]

joa fremy, alder checker.. immer ordentlich bargeld auf tasche für die froindliche fahndungsliste wa

Klar Alda!! Muß schon sein wenn man im Geschäft bleiben will.Die Ratten vonner Polente werden handzahm wenn sie Bargeld schnuppern.

[Rakete]

Die haben das recht Dich mindestens 24 Stunden festzuhalten wenn Du Dich nicht ausweisen willst oder kannst.

So habe ich das beim Supersprint/Marl erfahren.

Wenn auch die Nachforschungen nichts ergeben und Du selbst Dich stur zeigst-Du also ohne Identität wärest-biste überall dran.

Vielleicht in Russland nicht oder Grönland oder bei Peter Lustig im Bauwagen.

:love:

[Hackfresse]

Die haben das recht Dich mindestens 24 Stunden festzuhalten wenn Du Dich nicht ausweisen willst oder kannst.

So habe ich das beim Supersprint/Marl erfahren.

Wenn auch die Nachforschungen nichts ergeben und Du selbst Dich stur zeigst-Du also ohne Identität wärest-biste überall dran.

Vielleicht in Russland nicht oder Grönland oder bei Peter Lustig im Bauwagen.

:love:

Die dürfen Dich sogar so lange festhalten, bis DeineID geklährt is.Sprich sie im schlimmsten Fall deine Oma anrufen, die dich dann abholt ,weil Du als kleiner Junge mit einem " scheiss auf das System " Aufnäher, einfach die Fresse nicht halten kannst.

Oma war mächtig erfreud oder wie heisst das wenn man 1,5 Std eine Standpauke erhält und ca. 5 Jahre Stubenarrest

[Karl Kehlbiss]

komisch ne email adresse und ne domain ham se alle, post wollen sie auch alle bekommen von beate uhse und co....wohnen wollen sie auch nicht im wald....zum doc gehen und shoppen auch, die bullen rufen wenn jemand den roller klaut, aber nen ausweis, den wollen sie nicht....

Ist doch toll son Ding in der Tasche zu haben mit nem Foto drauf von einem und dem Namen und Adresse, kann doch im Vollrausch mal recht hilfreich sein wenn alles ausgefallen ist und der Wachtmeister bringt einen auch nach Hause falls man nicht mehr reden kann...aber nun ja bei einigen ist wohl Orwell 84 oda so

[kaderschmiede]

by the way...

stört das die behörden,

wenn der perso seit jahren abgelaufen ist,

aber der reisepass noch gültig is´?

[Wüstenfuchs]

Klar Alda!! Muß schon sein wenn man im Geschäft bleiben will.Die Ratten vonner Polente werden handzahm wenn sie Bargeld schnuppern.

apropos:Matze blaht da noch irgendwat wegen Kohle und Haftbefehl rum...

[Ostfriese69]

apropos:Matze blaht da noch irgendwat wegen Kohle und Haftbefehl rum...

Soso,der gute Mann soll mal,bevor er vor anderen Türen kehrt,die Scheiße wegfegen die sich himmelhoch vor seiner Tür stapelt.

Bearbeitet 28. August 2006 von Ostfriese69